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BAG: Zum Verfall der Sondervergütung bei Langzeiterkrankung
Jus@Publicum - click© Liz Collet Das Bundesarbeitsgericht wird sich mit einem weiteren Fall von streitigen Sondervergütungen im Krankheitsfall, diesmal bei einer Langzeiterkrankung befassen. In diesem...
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Verfall der Sondervergütung bei Langzeiterkrankung
Jus@Publicum - Arbeitsgericht © Liz Collet click© Liz Collet Das Bundesarbeitsgericht wird sich (siehe Bericht hier) mit einem weiteren Fall von streitigen Sondervergütungen im Krankheitsfall, diesmal...
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Wer den Weg zur Arbeit nicht schafft bekommt Rente…
Anwalt bloggt - …wann dies der Fall ist, hat Bundessozialgericht in seinem Urteil vom 12.12.2011 – B 13 R 79/11 R – dahingehend konkretisiert, dass der Versicherte nicht vier Mal am Tag Wegstrecken von...
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Erwerbsminderungsrente und die Nichtvermittelbarkeit in ein Arbeitsverhältnis
Rechtslupe - Eine Rente wegen Erwerbsminderung wird dann nicht gewährt, wenn einer Person ohne abgeschlossene Berufsausbildung zumindest leichte körperliche Arbeiten unter den üblichen Bedingungen des...
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Urlaub nur für 2 Jahre bei Dauererkrankung
Szary Blog - Urlaub und Urlaubsabgeltung gibt es bei Dauererkrankung nur für längstens 2 Jahre. 15 Monate nach Ende des Urlaubsjahres verfallen die Ansprüche. Das hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) am...
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Keine Erwerbsminderungsrente wegen zusätzlichem Analphabetismus
Schlosser Aktuell - Über die Frage, ob bei Vorliegen diverser Leiden, die zusammengenommen noch nicht ausreichen, um Erwerbsminderungsrente zu erhalten, ebenfalls vorliegender Analphabetismus den...
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Die unbefristete teilweise Erwerbsminderung als auflösende Bedingung eines...
Rechtslupe - Die in § 33 Abs.2,3 TV-L geregelte auflösende Bedingung bei unbefristeter teilweiser Erwerbsminderung ist unwirksam, soweit nach den Feststellungen des Rentenversicherungsträgers eine...
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Hochgradige beidseitige Sehbehinderung und die konkrete Verweisungstätigkeit
Rechtslupe - Eine hochgradige beidseitige Sehbehinderung mit beidseitigem Zentralskotom stellt eine schwere spezifische Leistungsbehinderung dar, welche die Pflicht zur Benennung zumindest einer...
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Befristete Erwerbsminderungsrente als auflösende Bedingung des...
Rechtslupe - Eine tarifvertragliche Regelung, die auch bei einer nur befristeten Rente wegen voller Erwerbsminderung eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses vorsieht, wahrt nach Ansicht des...
View ArticleSozialplanabfindung bei Bezug einer Erwerbsminderungsrente
Arbeitsrecht - Arbeitgeber und Betriebsrat können in einem Sozialplan vereinbaren, dass solche Arbeitnehmer keine Abfindung erhalten, die wegen des Bezugs einer befristeten vollen...
View ArticleDiskriminierungsfreie Sozialplangestaltung
beck-blog - Die Gestaltung von Sozialplänen ist sicher nicht einfacher geworden, seitdem das AGG die Diskriminierung wegen der in § 1 AGG genannten Merkmale untersagt. Bereits mehrfach hatte sich das...
View Article1-Euro-Job statt Erwerbsminderungsrente
Rechtslupe - Arbeitsgelegenheiten der Grundsicherungsträger, also die sogenannten 1-Euro-Jobs, können der Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung entgegenstehen. Dies entschied das Sozialgericht...
View ArticleErwerbsminderungsrente nach der Strafhaft
Rechtslupe - Eine Rente wegen Erwerbsminderung setzt u.a. voraus, dass im Zeitpunkt des Eintritts der vollen Erwerbsminderung von den letzten fünf Jahren drei Jahre mit Pflichtbeiträgen für eine...
View ArticleFast jede zweite Frührente ist psychisch bedingt
Betriebsrat Blog - Dies ist das traurige Ergebnis einer Studie der Bundespsychotherapeutenkammer (BPtk). Danach sind 2012 rund 75.000 Versicherte vorzeitig wegen psychischer Probleme in den Ruhestand...
View ArticleKeine Erwerbsminderungsrente für 1-Euro-Jobber
Schlosser Aktuell - Das Sozialgericht Dortmund hat im Falle eines 47jährigen Langzeitarbeitslosen aus Hagen, der die Deutschen Rentenversicherung Westfalen auf Zahlung von Rente wegen Erwerbsminderung...
View ArticleBundesverfassungsgericht: Renten der Erwerbsminderung dürfen auch bei...
Arbeitsrecht & Mediation Berlin - Die Einführung eines gekürzten Zugangsfaktors bei Beginn der Erwerbsminderungsrente vor Vollendung des 63. Lebensjahres durch § 77 II 1 Nr. 3 SGB VI betrifft den...
View ArticleInvalidenrente aus der Betrieblichen Altersversorgung
Rechtslupe - Sagt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer die Zahlung einer Invalidenrente für den Fall der Erwerbsunfähigkeit oder voraussichtlich dauernden Berufsunfähigkeit im Sinne des jeweiligen...
View ArticleKeine Erwerbsminderungsrente wegen zusätzlichem Analphabetismus
Schlosser Aktuell - Über die Frage, ob bei Vorliegen diverser Leiden, die zusammengenommen noch nicht ausreichen, um Erwerbsminderungsrente zu erhalten, ebenfalls vorliegender Analphabetismus den...
View ArticlePförtner ohne Hand
Rechtslupe - Eine Erwerbsunfähigkeit liegt nicht vor, wenn noch andere Berufe ausgeübt werden können. Bei der Prüfung einer Erwerbsunfähigkeit durch die Rentenversicherung sind dabei insbesondere die...
View ArticleBesteuerung von Erwerbsminderungsrenten
Rechtslupe - Doe Besteuerung von Erwerbsminderungsrenten ist nach einem Urteil des Finanzgerichts Münster verfassungsgemäß, aus Sicht der Münsteraner Finanzrichter bestehen keine verfassungsrechtlichen...
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